Donnerstag war eine lange, schwierige und sehr deprimierende Kreistagssitzung. Auf der Tagesordnung stand der Kreishaushalt für das Jahr 2023. Angesichts der schwierigen Lage war der Vorschlag der Verwaltung durchaus in Ordnung. Doch was sich dann während der Kreistagssitzung abspielte, war ein einziges Trauerspiel.

Der ursprüngliche Haushaltsentwurf aus dem Sommer letzten Jahres sah deutlich erhöhte Ausgaben vor. Vor allem die hohen Energiepreise machten dem Landkreis zu schaffen. Daraus resultierte eine deutliche Anhebung der Kreisumlage, also den Geldern, die die Kommunen (Städte und Gemeinden) des Landkreises an den Kreis zahlen müssen, damit dieser die ihm übertragenen Aufgaben erfüllen kann. Dies sind unter anderem die Schulen, der ÖPNV oder auch das Kreiskrankenhaus (und noch viele, viele andere Dinge). Der Hebesatz sollte auf 45,567 Prozent steigen. Zum Vergleich: 2021 lag der Hebesatz bei 39,379 Prozent und 2022 bei 39,849 Prozent. Dies hätte eine heftige Belastung für die Kommunen dargestellt. Natürlich barmen die Bürgermeister:innen immer immens, wenn es um die Kreisumlage geht, hier hätten sie aber durchaus recht gehabt. Die hohen Abgaben an den Landkreis hätten die eigene Handlungsfähigkeit, gerade im Bezug auf Investitionen, deutlich reduziert. Aus diesem Grund wurde der Haushalt für 2023 diesmal auch nicht wie sonst üblich im November beschlossen, sondern stand erst jetzt auf der Tagesordnung. Warum ich dem Kreishaushalt 2023 nicht zustimmen konnte weiterlesen →