Gestern Nachmittag fand die Konstituierende Sitzung des neugewählten Kreistages Weimarer Land statt. Es war meine erste Sitzung als Mitglied des Kreistages und gleich eine durchaus anstrengende, denn es gab gleich ein stattliches Programm. Die Sitzung begann mit der Berufung der neuen Räte. Die Landrätin rief die Fraktionen einzeln nach vorn, ließ die Fraktionsmitglieder den Amtseid ablegen und berief jeden mit dem obligatorischen Handschlag zu Kreistagsmitgliedern. Ich war etwa gegen 17:20 Uhr an der Reihe und darf mich seither nun Mitglied des Kreistages nennen.

Weiter ging es mit den Wahlen zum Kreistagsvorsitzenden und dessen Stellvertreter und der Wahl der beiden ehrenamtlichen Beigeordneten. Der bisherige Kreistagsvorsitzende, Fred Menge, von der CDU wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Auch der Posten des Stellvertreters blieb bei Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand (FWW). Die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten wurden Eberhard Hildebrandt (CDU) und ebenfalls Rüdiger Eisenbrand. Dies waren jetzt nicht so ganz spannende Tagesordnungspunkte, weil unsere Linksfraktion, deren stellvertretender Vorsitzender ich nun bin, keine eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hatte. Dies hätte bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen auch gar keinen Sinn gemacht.

Interessanter wurde es dann bei der Besetzung der Ausschüsse. Hier gab es zunächst einen Antrag von unserer Seite, die Wahl der Mitglieder des Kreisausschusses zu verschieben. Da SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag eine sogenannte Ausschussgemeinschaft bilden – sie bleiben dabei selbständige Fraktionen, teilen sich in der Ausschussarbeit allerdings rein – verloren wir unseren Platz im Hauptausschuss. Dies ist von daher ungerecht, da so die Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss nicht mehr dem Wählerwillen entsprechen. Der CDU wurden drei Ausschusssitze zugesprochen und damit die Hälfte aller Sitze. Je ein Sitz ging an FWW, AfD und Grüne/ SPD. Mit der Stimme der Landrätin hält die CDU im Hauptausschuss sogar eine absolute Mehrheit. Wir wollten dies vor der Wahl der Ausschussmitglieder allerdings noch rechtlich prüfen lassen, da die Thüringer Kommunalordnung auch ein anderes Verfahren bereit hält, bei der die größte Fraktion, also die CDU, auch einen Sitz hätte abgeben können, welchen dann unsere Fraktion erhalten hätte. Unser Antrag wurde abgelehnt, weshalb wir an der Wahl der Mitglieder des Kreisausschusses nicht beteiligt haben.

In allen anderen Ausschüssen gab es aber einen Platz für unsere Fraktion. Ich wurde in den Wirtschafts- u. Verkehrsausschuss und in den Ausschuss für Umwelt u. Naturschutz/ Landwirtschaft berufen. Ich denke, dass ich gerade im erstgenannten Ausschuss auch meine berufliche Erfahrung sehr gut einbringen kann. Nach der Besetzung der Ausschüsse ging es mit der Besetzung der Aufsichtsräte und Gremien weiter. Auch hier wurden wir durch den Zusammenschluss von SPD und Grünen aus vielen hinauskatapultiert. Ich wurde in den Aufsichtsrat der Personenverkehrsgesellschaft mbH Weimarer Land berufen.

Nachdem alle Gremien und Posten besetzt und alle Wahlen durchgeführt waren, sich der Kreistag also fertig konstituiert hatte, ging es mit der eigentlichen Arbeit los. Es gab ein paar Anträge, die bearbeitet werden mussten. Da war nicht wirklich etwas Spektakuläres dabei, weswegen ich darauf jetzt auch nicht weiter eingehen werde. Die erste Sitzung stand halt doch am Ende vor allem im Zeichen der Konstituierung, weswegen es noch nicht wirklich spannend war.

Nun geht man erst einmal in die Sommerpause und die richtige Parlamentsarbeit startet dann im Herbst. Die konstituierende Sitzung vom Wirtschafts- u. Verkehrsausschuss ist am Mittwoch, den 19. September. Der Ausschuss für Umwelt u. Naturschutz/ Landwirtschaft nimmt am Dienstag, dem 24. September seine Arbeit auf. Der nächste Kreistag ist dann am Donnerstag, dem 26. September. Für mich geht es aber schon am kommenden Mittwoch (3. Juli) weiter, dann mit der Konstituierenden Sitzung des Stadtrates Apolda.