Wie ein roter Faden zog sich das Thema ÖPNV in Gestalt der Personenverkehrsgesellschaft mbH Weimarer Land (PVG) durch die letzten Sitzungen des Kreistages Weimarer Land.
Den Anfang machte ein Dringlichkeitsantrag der Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU) über eine Überbrückungshilfe an die PVG. Diese wartete auf die Auszahlung einer Coronahilfe des Landes und war in einen Liquiditätsengpass geraten. Der Kreis sollte bis zur Auszahlung der Gelder aushelfen. Dies brachte nun Ex-Landrat Hans-Helmut Münchberg (FWW/BI) auf den Plan. Dieser sprach der Vorlage die Dringlichkeit ab und warf der Geschäftsführung Missmanagement vor. Der Dringlichkeitsantrag bekam »Dank« der Weigerung von FWW/BI und AfD nicht die nötige Zweidrittelmehrheit und wurde deswegen nicht auf die Tagesordnung genommen. Hätte die Landrätin nicht per Eilentscheid das notwendige Geld der PVG zukommen lassen, hätte die Gesellschaft die Löhne für November nicht zahlen können. Machtspiele und Populismus auf Kosten der Beschäftigten. Übrigens: Das Geld vom Land kam dann wenige Wochen später und die PVG zahlte die Überbrückungshilfe an den Landkreis zurück. Warum das Weimarer Land weiter auf den VMT setzen sollte weiterlesen →
Gestern Nachmittag fand die Konstituierende Sitzung des neugewählten Kreistages Weimarer Land statt. Es war meine erste Sitzung als Mitglied des Kreistages und gleich eine durchaus anstrengende, denn es gab gleich ein stattliches Programm. Die Sitzung begann mit der Berufung der neuen Räte. Die Landrätin rief die Fraktionen einzeln nach vorn, ließ die Fraktionsmitglieder den Amtseid ablegen und berief jeden mit dem obligatorischen Handschlag zu Kreistagsmitgliedern. Ich war etwa gegen 17:20 Uhr an der Reihe und darf mich seither nun Mitglied des Kreistages nennen.Konstituierende Sitzung des Kreistages Weimarer Land weiterlesen →
Wie heute bereits in der Presse zu lesen war, haben sich DIE LINKE., die SPD und Bündnis 90/ Die Grünen dazu entschlossen, im Apoldaer Stadtrat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Vorausgegangen waren intensive Gespräche zwischen den gewählten Stadtratsmitgliedern der einzelnen Parteien. Die Ausgangssituation war nicht gerade einfach. Nach den herben Verlusten für DIE LINKE. sahen wir dringenden Handlungsbedarf. Mit nur noch drei Sitzen im Stadtparlament wäre die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen sehr schwierig geworden. Natürlich wollten wir in allen Fachausschüssen vertreten sein, um dort die politische Arbeit des Stadtrates beeinflussen und den Willen unserer Wählerinnen und Wähler umsetzen zu können. SPD und Grüne standen mit ihren je zwei Sitzen vor ähnlichen Situationen. Von daher lag eine Kooperation natürlich nahe. Linke, SPD und Grüne bilden im Stadtrat Apolda eine gemeinsame Fraktion weiterlesen →
Es dauerte etwas, bis ich die Ergebnisse vom Sonntag verdaut hatte. Im Stadtrat Apolda haben wir drei unserer sechs Sitze verloren, im Kreis zwei von sieben. Dies waren defintiv keine guten Ergebnisse. Da tröstet es auch nur bedingt, dass ich es auf Anhieb geschafft habe, in beide Kommunalparlamente einzuziehen. Ich habe für den Kreistag 2.599 Stimmen erhalten, für den Stadtrat waren es 381. Ich möchte mich hier ausdrücklich für das mir entgegen gebrachte Vertrauen bedanken. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben und werde meine Wählerinnen und Wähler nicht enttäuschen. Mein Statement zur Europa- und Kommunalwahl 2019 weiterlesen →
Heute sind endlich unsere Personenplakate für die kommende Kommunalwahl angekommen. Darauf abgebildet ist übrigens unser Spitzentrio für den Kreistag: Gudrun Kittel (Platz 1), Constanze Kubitz (Platz 3) und meine Wenigkeit (Platz 2). Ich habe gleich ein Exemplar mit nach Zottelstedt genommen und dort an einem Laternenmast befestigt. Es ist schon merkwürdig, sich selbst dort oben hängen zu sehen. Aber daran muss ich mich nun zumindest für die nächsten Wochen noch etwas gewöhnen. Wer Fragen zu unseren Plakaten hat, kann sich gern an mich wenden. Mir ist es auf jeden Fall eine Ehre, mir mit unseren sehr erfahrenen Kommunalpolitikerinnen Gudrun und Constanze einen Laternenmast zu teilen.
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