Wie heute bereits in der Presse zu lesen war, haben sich DIE LINKE., die SPD und Bündnis 90/ Die Grünen dazu entschlossen, im Apoldaer Stadtrat eine gemeinsame Fraktion zu bilden. Vorausgegangen waren intensive Gespräche zwischen den gewählten Stadtratsmitgliedern der einzelnen Parteien. Die Ausgangssituation war nicht gerade einfach. Nach den herben Verlusten für DIE LINKE. sahen wir dringenden Handlungsbedarf. Mit nur noch drei Sitzen im Stadtparlament wäre die Arbeit im Rat und in den Ausschüssen sehr schwierig geworden. Natürlich wollten wir in allen Fachausschüssen vertreten sein, um dort die politische Arbeit des Stadtrates beeinflussen und den Willen unserer Wählerinnen und Wähler umsetzen zu können. SPD und Grüne standen mit ihren je zwei Sitzen vor ähnlichen Situationen. Von daher lag eine Kooperation natürlich nahe.
Die Gespräche verliefen konstruktiv und alle drei Parteien verhandelten auf Augenhöhe und mit dem notwendigen Respekt miteinander. Herausgekommen ist eine gute Strategie für die kommende Zusammenarbeit. Unsere gemeinsame Fraktion mit nun insgesamt sieben Abgeordneten bietet uns die Möglichkeit, alle Ausschüsse zu besetzen und die Arbeit der sogenannten „Allianz für Apolda“ von CDU und Freien Wählern kritisch zu beäugen. Gleichzeitig degradiert unsere Gemeinschaft die Fraktion der AfD von der größten Oppositionsfraktion zur kleinsten im Stadtrat. Dadurch sollten die Rechtspopulisten deutlich weniger Einfluss auf die Arbeit des Stadtparlaments nehmen können.
Auch wenn es natürlich immer noch Unterschiede bei verschiedenen Sachthemen gibt, sollen vor allem die Gemeinsamkeiten unserer drei Parteien in den Vordergrund gerückt werden. Wir werden uns auf die Sacharbeit konzentrieren und jedes Thema sachlich und ehrlich in unseren Fraktionssitzungen besprechen. Diese werden öffentlich sein, d.h. alle Interessierten sind immer herzlich dazu eingeladen. Bei uns wird es keine Geheimniskrämerei geben, ebenso wie es keinen Fraktionszwang geben wird.
Ich bin zufrieden mit dem Verlauf und den Ergebnissen der Gespräche und freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen im Stadtrat Apolda.